Rechtsprechung
| BGH, 23.04.2014 - 4 StR 44/14 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,10144) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (8)
- HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Verwerfung der Revision als unbegründet
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2; StGB § 177 Abs. 5
Verwerfung der Revision als unbegründet - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 04.05.2011 - 2 BvR 2365/09
Regelungen zur Sicherungsverwahrung verfassungswidrig
Auszug aus BGH, 23.04.2014 - 4 StR 44/14
Der Senat bemerkt ergänzend: Da der Angeklagte die Tat vor dem 31. Mai 2013 begangen hat, durfte seine Unterbringung in der Sicherungsverwahrung weiterhin nur mit der Einschränkung strikter Verhältnismäßigkeit im Sinne des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2011 (BVerfGE 128, 326) angeordnet werden (BGH, Urteil vom 11. März 2014 - 5 StR 563/13, z. Veröff. best.). - BGH, 11.03.2014 - 5 StR 563/13
Voraussetzungen der Anordnung von Sicherungsverwahrung gegen einen …
Auszug aus BGH, 23.04.2014 - 4 StR 44/14
Der Senat bemerkt ergänzend: Da der Angeklagte die Tat vor dem 31. Mai 2013 begangen hat, durfte seine Unterbringung in der Sicherungsverwahrung weiterhin nur mit der Einschränkung strikter Verhältnismäßigkeit im Sinne des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2011 (BVerfGE 128, 326) angeordnet werden (BGH, Urteil vom 11. März 2014 - 5 StR 563/13, z. Veröff. best.).